Vertrauensschutz in sozialrechtlichen Betriebsprüfungen

Vertrauensschutz in sozialrechtlichen Betriebsprüfungen

Juli. 2020

Vertrauensschutz in sozialrechtlichen Betriebsprüfungen: doch ein Hoffnungsschimmer? Das Bundessozialgericht hat in verschiedenen Entscheidungen vom 19.9.2019 wegweisende Feststellungen zum Vertrauensschutz in Bezug auf sozialrechtliche Betriebsprüfungen, welche ohne...
Vertrauensschutz in sozialrechtlichen Betriebsprüfungen

Anerkenntnis einer Berufsunfähigkeitsversicherung

Mai. 2020

Führt ein befristetes Anerkenntnis einer Berufsunfähigkeitsversicherung tatsächlich zum Wegfall der Leistungspflicht mit Ablauf des angegebenen Zeitpunktes?   Auf den Leistungsantrag der Versicherten reagieren Berufsunfähigkeitsversicherer häufig mit der...
Kündigungsschutz in Zeiten von Corona

Kündigungsschutz in Zeiten von Corona

Mai. 2020

Voraussetzungen für die Kündigung von Mitarbeitern bleiben während COVID-19 unverändert  Während die Auswirkungen der Covid-19 Pandemie im medizinischen Bereich in den letzten Wochen  unter Kontrolle zu sein scheinen,, sind die wirtschaftlichen Folgen noch nicht...
Nachvertragliches Wettbewerbsverbot für Handelsvertreter

Nachvertragliches Wettbewerbsverbot für Handelsvertreter

Juni. 2017

In einem Urteil vom 03.12.2015 – Az. VII ZR 100/15 hat der Bundesgerichtshof eine Klausel in einem Handelsvertretervertrag zum nachvertraglichen Wettbewerbsverbot für unwirksam erklärt. Geklagt hatte ein Unternehmer, der Schadensersatzforderungen gegen einen...