Vertrauensschutz in sozialrechtlichen Betriebsprüfungen

Vertrauensschutz in sozialrechtlichen Betriebsprüfungen

Juli. 2020

Vertrauensschutz in sozialrechtlichen Betriebsprüfungen: doch ein Hoffnungsschimmer? Das Bundessozialgericht hat in verschiedenen Entscheidungen vom 19.9.2019 wegweisende Feststellungen zum Vertrauensschutz in Bezug auf sozialrechtliche Betriebsprüfungen, welche ohne...
Kündigungsschutz in Zeiten von Corona

Kündigungsschutz in Zeiten von Corona

Mai. 2020

Voraussetzungen für die Kündigung von Mitarbeitern bleiben während COVID-19 unverändert  Während die Auswirkungen der Covid-19 Pandemie im medizinischen Bereich in den letzten Wochen  unter Kontrolle zu sein scheinen,, sind die wirtschaftlichen Folgen noch nicht...
Nachvertragliches Wettbewerbsverbot für Handelsvertreter

Nachvertragliches Wettbewerbsverbot für Handelsvertreter

Juni. 2017

In einem Urteil vom 03.12.2015 – Az. VII ZR 100/15 hat der Bundesgerichtshof eine Klausel in einem Handelsvertretervertrag zum nachvertraglichen Wettbewerbsverbot für unwirksam erklärt. Geklagt hatte ein Unternehmer, der Schadensersatzforderungen gegen einen...