Gewerblicher Rechtsschutz

 

Der Begriff Gewerblicher Rechtsschutz bezieht sich auf eine Vielzahl von Gesetzen, deren gemeinsames Ziel der Schutz des geistigen Eigentums und die Förderung des marktwirtschaftlichen Wettbewerbs ist. Zum gewerblichen Rechtsschutz gehören das Patentrecht, das Gebrauchsmusterrecht, das Geschmacksmusterrecht, das Markenrecht und das Wettbewerbsrecht. Nicht dazu zählt das Urheberrecht.

 

Wettbewerbsrecht

 

Wenn Sie von unlauteren Wettbewerbshandlungen betroffen sind oder Ihnen solche vorgeworfen werden, ist meist schnelles Handeln erforderlich. Wir unterstützen Sie bei der effizienten Durchsetzung Ihrer Rechte, der Abwehr gegen Sie gerichteter Ansprüche und beraten Sie zur Prävention derartiger Konflikte.

Die Erfahrung aus mehr als 10 Jahren Zusammenarbeit mit unseren Mandanten, darunter Softwarehersteller und -händler, Marketing-Agenturen, Softwaresystemhäuser, Rechenzentren,  Handelsvertreter, Hoster wie Provider, daneben auch industrielle Betriebe, hilft uns, stets bedarfsgerechte Lösungen für Ihre Anliegen zu entwickeln.

 

Markenrecht

 

Das Markenrecht schützt Bezeichnungen von Produkten im geschäftlichen Verkehr sowie Unternehmenskennzeichen, also Name, Firma oder besondere Bezeichnungen des Geschäftsbetriebs.

 

Markenrechtliche Probleme ergeben sich im Bereich des Internets beispielsweise bei der Verwendung von Marken in Domainnamen, Meta-Tags und im Rahmen von Suchmaschinenwerbung wie beispielsweise Google AdWords-Kampagnen.

 

Benutzt jemand unbefugt eine Domain, die das Kennzeichen eines anderen Unternehmens oder ein ähnliches Zeichen enthält, fremde Marken in Meta-Tags, bzw. als Keyword in AdWords-Kampagnen, so sind hier inzwischen höchstrichterlich festgestellte Vorgaben zu beachten.

 

Durch anwaltliche Beratung von Anfang an lassen sich taktische wie rechtliche Fehler bereits in der Planungsphase vermeiden und die richtige Markenstrategie kann rechtlich abgesichert werden.

 

Dabei prüfen wir, welche den geplanten Firmen- oder Produktnamen, Logos, Domainnamen und Werktitel das Zeug zur Marke haben und in welchen Fällen eine Eintragung sinnvoll und möglich ist, ob Schutzhindernisse wie die des § 9 Markengesetz (MarkenG) entgegenstehen.

 

Wir bieten sowohl nationale Markenanmeldung beim DPMA, europäische Markenanmeldungen beim HABM als auch internationale IR-Markenanmeldung und Markenerstreckung bei der WIPO (World Intellectual Property Organization) an.

 

Gerne übernehmen wir für Sie die Fristenkontrolle und Markenverlängerung bei nationalen wie internationalen Marken.

 

Wollen Sie andere geordnet an Ihren Schutzrechten teilhaben lassen, erstellen und prüfen wir Lizenzverträge.

 

Im Konfliktfall setzen wir Unterlassungs-, Auskunfts- und Schadensersatzansprüche durch oder wehren diese ab und betreuen Sie im Rahmen von Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes von der Abmahnung bis hin zum Abschlussschreiben.